Der Klimaschutz als die größte Herausforderung dieses Jahrzehnts kann nur gemeinsam funktionieren, auch und gerade auf kommunaler Ebene. Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Wertingen betrachtet es deshalb als verantwortungsvolles Handeln und der Sache dienlich, wenn sie sich kompromissbereit zeigt. So steht nach Meinung der Fraktion der in der jüngsten Sitzung einstimmig gefasste Beschluss, ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Klimakonzeptes zu beauftragen, auf einem Fundament, das der ganze Stadtrat trägt und im demokratischen Konsens abarbeiten kann.
Der ursprüngliche Antrag der Grünen-Fraktion, einen eigenen städtischen Klimamanager oder eine Klimamanagerin als feste Stelle in der Stadtverwaltung einzurichten, war von der Verwaltung bezüglich der Fördermöglichkeiten überprüft worden. Dabei hatte sich ergeben, dass es staatliche Zuwendungen in Höhe von bis zu 90 Prozent für die Beauftragung eines externen Klimaschutzmanagers – sprich eines Sachverständigen-/Planungsbüros – mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gibt. Die Stadt würde in diesem Fall zu kalkulierbaren Kosten ein professionell erstelltes Klimaschutzkonzept für Wertingen mit konkreten Handlungs- und Maßnahmenvorschlägen erhalten, welche dann geprüft und umgesetzt werden können.
Die Grünen-Fraktion mit Peter Hurler, Jonas Ziegler und Hertha Stauch zeigte sich mit dieser Version einverstanden, da auch ein externes Büro ein Klimakonzept erstellen und dieses nach Vorgaben des Stadtrates oder Bauausschusses auf Dauer betreuen kann. Der Vorteil dabei sei, dass sich die Stadt nicht an eine Person binden und ihren Stellenplan damit belasten müsse.
Allerdings sei es nicht alleine mit einem Konzept-Papier getan, betont Fraktionsvorsitzender Hurler. “Wichtig ist, dass wir am Thema dranbleiben und die Vorschläge des Büros auch tatkräftig umsetzen.” Die Grünen-Fraktion werde in dieser Hinsicht ein wachsames Auge auf das Geschehen haben. Klimaschutz nur auf dem Papier dürfe es nicht geben, ebenso wenig wie Tabus beim Thema Windkraft.
In diesem Zusammenhang bedauert Hurler, dass das vor zwei Jahren erstellte E-Mobilitätskonzept der Stadt – das entsprechende Positionspapier ist auf der Homepage der Stadt nachzulesen – ins Stocken geraten ist. Es könne ja künftig im neuen Klimaprogramm der Stadt wieder aufgefrischt werden, schlägt Hurler vor. Allerdings sei die Stadt nicht alleine für den Stopp verantwortlich. Viel mehr habe es die bisherige Bundesregierung den Kommunen schwer gemacht, Klima-Initiativen umzusetzen und gerade die E-Mobilität durch fehlenden Ausbau der Lade-Infrastruktur mit den dazu gehörenden Bezahlmodalitäten an der Zapfsäule ausgebremst. Das werde sich mit der neuen Bundesregierung hoffentlich ändern.
E-Mobilität sei aber nur ein Baustein eines Klimakonzeptes. Wichtig sei, dass in der Zusammenarbeit mit einem Klima-Expertenbüro die vielfältigen Aufgaben vertraglich geregelt und immer wieder überprüft werden. Das Büro könne jedes Jahr eine Klimabilanz für die Stadt vornehmen und diese auf das Erreichen der Klimaziele hin überprüfen. Auch könne das Büro Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgern sein und der Stadt bei Bürger*innen-Anfragen beratend zur Seite stehen.
Hurler und seine Fraktion sind zuversichtlich, dass beim Thema Klimaschutz in den nächsten Jahren viel bewegt werden kann – zusammen mit allen Fraktionen des Stadtrates und zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern.
