http://www.gruene-dillingen.de/ Aktuelles aus dem Gruenen Kreisverband de http://www.gruene-dillingen.de/fileadmin/tt_news_article.gif http://www.gruene-dillingen.de/ Aktuelles aus dem Gruenen Kreisverband TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 18 May 2012 08:36:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3580 Wittislingen/Zöschingen Von tobenden Kindern zu knöchelhohem Matsch – auf ihrer Stippvisite im...

]]> Fri, 18 May 2012 08:36:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3577 Margarete Bause in Wertingen
Bause appellierte auch mit Blick auf Wertingen, man müsse den Bürger möglichst frühzeitig beteiligen. Am Anfang der Windenergie-Planungen vor Ort sollte möglichst ein Bürgerentscheid zur Windkraft stehen. Für den Wahlkampf und die bayerische Politik nach 2013 kündigte sie die Energiewende als einen der großen Schwerpunkte der Grünen an. Überhaupt definierte Bause die Politik der Grünen als eine „Einladung zum Mitmachen“: Ganz offen sprach sie ihre Vision ab 2013 an: „Die CDU in der Opposition und vielleicht die Grünen in der Regierung mit SPD und FW...“ Konkret stellte sie diese Mitmach-Chance für den Bürger bei der „Neuen Schule“ der Grünen vor: „Wir wollen eine Öffnungsklausel. Wir denken an die Ganztagesschulen, aber nicht verordnet von oben. Es muss den Kommunen erlaubt sein, ihre eigene Schule zusammen mit Lehrern und Eltern zu entwickeln. Ein Schule, die nicht bereits zehnjährige Kinder unter Druck und Stress setzt, sondern sich als Schule für alle mit unterschiedlichen Angeboten und Abschlüssen präsentiert.“ Ein weiteres Thema von Bauses anderthalbstündigem Referat war die Förderung des Bio-Landbaus. Damit oder zumindest mit der vermehrten Bevorzugung von Angeboten aus dem regionalen Raum in öffentlichen Kantinen könne die kleinteilige Landwirtschaft gefördert werden. (ews)]]> Thu, 17 May 2012 11:43:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3560 Das Angebot an einer politischen Informationsfahrt teil zu nehmen wurde interessiert wahrgenommen. Mon, 14 May 2012 11:10:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3559 Die Staatsstraße 2033 soll bei Binswangen einen neuen Knotenpunkt in Formeines Kreisverkehrs oder...
Die Staatsstraße 2033 soll bei Binswangen einen neuen Knotenpunkt in Form
eines Kreisverkehrs oder einer Brückenlösung bekommen, mit dem Ziel, die
Hauptverkehrsachse in Richtung Höchstädt zu verlagern.
Welche Folgen hat dieser Ausbau?

Es werden über 2 Mio. Euro verschwendet - die Höchstädter
Bürgerinnen und Bürger müssen den zusätzlichen Verkehr ertragen.

Damit soll der Druck, in Höchstädt eine ungeliebte Ost- oder
Südspange zu bauen, enorm verstärkt werden.

Ein beliebtes Naherholungsgebiet mit Badeseen wird teilweise
überbaut.

Das Donauried und der Donau-Auwald, europaweit bedeutsame
Naturräume, werden durch das erhöhte Verkehrsaufkommen
massivst belastet.

Landwirtschaftliche Nutzflächen gehen werden verbraucht.
Wenn Sie all dies nicht wollen, kommen Sie am Freitag, 25.05.2012,
zwischen 15 und 18 Uhr zu unserem Infostand auf dem Höchstädter
Marktplatz und unterschreiben Sie bitte folgende Resolution:
Ich möchte, dass die Umwidmung der Staatsstraße 2033
zurückgenommen und auf einen Ausbau der Abzweigung
Binswangen nach Höchstädt verzichtet wird.
Sie können die Resolution auch online unterzeichnen:
http://openpetition.de/petition/online/kein-ausbau-der-staatsstrasse-2033 V.i.S.P.: Rudi Waschke, Ellimahdstr. 15, 89420 Höchstädt, Tel. 09074/5281]]> Mon, 14 May 2012 11:08:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3558 Bayern und die EEG-Novelle der Bundesrat ruft den Vermittlungsausschuss in Sachen EEG-Novelle! Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist mit erheblichen Kürzungen bei der Photovoltaik- Vergütung verbunden. Die Landtagsgrünen fordern daher von der Staatsregierung, die völlig überzogenen Kürzungen bei der Solarförderung im Bundesrat zu stoppen.
Photovoltaik in Bayern
Mittlerweile sind in Bayern mehr als 8000 MW Photovoltaik installiert. Das ist etwa ein Drittel der bundesweit installierten Fläche. Die Photovoltaik wird in diesem Jahr voraussichtlich 8-10 % der bayerischen Stromversorgung ab- decken. Eine große Zahl von Arbeitsplätzen in
Bayern ist also mit dem Ausbau der Photovoltaik verbunden. Es sind vor allem kleine und mittlere Betriebe im Handwerk, in Planungsbüros und im Mittelstand. Obwohl keine exakten Zahlen vorliegen, kann man davon ausgehen, dass ca. 30.000 bis 40.000 Arbeitsplätze in Bayern durch die Solarbranche geschaffen wurden.
Ein weiterer wirtschaftlicher Effekt: Durch die EEG-Umlage fließen derzeit jährlich über 1 Milliarde Euro nach Bayern in die Taschen der PV-Anlagen-BetreiberInnen.
Kritikpunkte
Hauptkritikpunkte an der EEG-Novelle sind die relativ überraschenden zusätzlichen Kürzungen, nachdem erst im Januar ein novelliertes EEG in Kraft getreten war. Zwar gibt es auch in der Branche durchaus Verständnis für eine Sonderkürzung, jedoch in einem überschaubaren Umfang. Die kurzfristigen und massiven Kürzungen haben aber verheerende Wirkungen, da sie erneut Planungs- und Investitionssicherheit zerstören.
Zwar wurde kurzfristig wieder ein Boom erzeugt, mit der Folge von
Knappheitserscheinungen beim Komponentenbezug und bei den Arbeitskräften einerseits und Auftragsstornierungen andererseits. Mittelfristig bringt die Kürzung Betriebe aber in existenzielle Nöte und gefährdet Arbeitsplätze – das gilt sowohl für die kleinern Handwerksbetriebe in Bayern als auch für die ostdeutschen Solarfabriken, die schon vorher unter der internationalen Konkurrenz erheblich litten.
Die vorgesehene Halbierung des Ausbauziels von derzeit 3500 MW auf 900 bis 1900
MW untergräbt die eigenen Zielvorstellungen der Bundesregierung. Es widerspricht
sowohl ihrem Energiekonzept, als auch dem Leitszenario der Bundesnetzagentur für den
Ausbau des Übertragungsnetzes.
Vor allem Haushalte, Handwerk und Gewerbe werden mit den Kosten für das EEG
belastet. Denn die im EEG 2012 gefassten Änderungen zur Ausweitung der Befreiung
„stromintensiver Betriebe“ wird den Kreis der von der EEG-Umlage größtenteils befreiten
Unternehmen deutlich anwachsen lassen. Die Folge: Die verbleibenden nicht-privilegierten
Stromverbraucher müssen die wachsenden Kosten in höherem Maße tragen. Die
Großindustrie bleibt also von den Kosten für das EEG weitgehend verschont, hat aber auf
der anderen Seite die Vorteile eines kontinuierlich sinkenden Strompreises an der Leipziger
Strombörse. Insbesondere der teure Spitzenstrom zur Mittagszeit ist durch den Ausbau der
PV deutlich billiger geworden.
Grüne Forderungen für den Vermittlungsausschuss
 Beibehaltung des jährlichen Ausbaukorridors von ca. 3500 MW PV-Leistung
 Anpassung der Vergütungssätze an der realen Kostenentwicklung der PV-Anlagen
 Änderung der Vergütungsklassen und der Vergütungssätze, insbesondere im
Segment zwischen 10 und 100 kW (z.B. keine Absenkung auf 16,5 Cent/kWh,
sondern nur auf 18,5 Cent/kWh und keine Beschränkung der Vergütung auf Anlagen
unter 10 MW – wichtig für die ostdeutschen Länder)
 Aufgabe des Marktintegrationsmodells
 Rücknahme der erweiterten Befreiungen von der EEG-Umlage für die Industrie
Situation im Bundesrat
Am 11. Mai soll der Bundesrat über die EEG-Novelle beraten. Das Gesetz ist nicht
zustimmungspflichtig. Der Bundesrat kann aber den Vermittlungsausschuss anrufen. Der
Umweltausschuss des Bundesrats hat in seiner letzten Sitzung Verhandlungen mit der
Bundesregierung über Einzelheiten empfohlen. Das Land Thüringen hat angekündigt, mit
eigenen Vorschlägen in die Debatte zu gehen.
Wenn man die Stimmen von den kritischen Grünen/SPD/Linke-Regierungen
zusammenzählt, hat man 26 Stimmen. Mit Sachsen-Anhalt und Thüringen, die sich ebenfalls
kritisch zur EEG-Novelle geäußert haben, sind 34 Stimmen gegeben – eine unter der
erforderlichen Mehrheit. Bayern kann also mit seinen Stimmen (6), Schaden von der
Energie-Wirtschaft im Freistaat abwenden.
Wesentliches zur EEG-Novelle
Die zur Beratung im Bundesrat anstehende EEG-Novelle zielt fast ausschließlich auf die
Photovoltaik. Obwohl bereits im seit Januar gültigen EEG eine Regelung zur starken
Reduzierung der Vergütungssätze verankert war – zum 1.7. eine weitere Reduzierung um 15
% – verschärft der jetzige Gesetzentwurf die Kürzungen gewaltig. Sie passieren auf drei
Ebenen:
 die Kürzungen wurden zeitlich vorgezogen
 die Kürzungen werden in der Höhe verschärft
 die Vergütungen gelten nicht mehr für die gesamte eingespeiste Menge.
Im Zuge der Debatte wurden einige ursprünglich geplante Maßnahmen wieder entschärft. Es
gibt jetzt verschiedene Übergangsfristen für bereits geplante Anlagen und die Ermächtigung
zur Veränderung der Vergütungssätze per Verordnung ist gestrichen worden.
Die Kürzungen betragen – je nach Größe der Anlagen – bis zu 45 % im Vergleich zum alten
Gesetz. Die Einspeisevergütung beträgt zwischen 13,5 und 19.5 Cent/kWh. Große Anlagen
über 10 MW erhalten gar keine Vergütung mehr.
Das jährliche Ausbauziel bei der PV wurde von jetzt 3500 MW gekürzt und soll sich bis 2017
auf 900 bis 1900 MW reduzieren.
Im Rahmen des so genannten Marktintegrationsmodells werden bei Anlagen unter 10 kW
nur noch 80 % der produzierten Strommenge vergütet; bei Anlagen zwischen 10 und 1000
KW sind es nur noch 90 %.]]> Sun, 13 May 2012 20:27:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3555 Ekin Deligöz und Agnes Krumwiede in Dillingen zum regionalen Fachgespräch Im Rahmen eines Fachgesprächs mit Hebammen, Isabel Heigl aus Wertingen und Elli Behrens- Wagner aus Dillingen, trafen die örtlichen Grünen in Dillingen zusammen. An dem Gespräch in einer Hebammenpraxis nahmen auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Ekin Deligöz, sowie die Ingolstädter Grünen-Abgeordneten Agnes Krumwiede teil. Im Mittelpunkt stand dabei auch die Situation im Wertinger Krankenhaus und die Schließung der dortigen Geburtenstation. Insgesamt ist die Einkommenssituation vieler Hebammen unzureichend, ihr Nettostundenlohn liegt in der Regel bei weniger als zehn Euro. Demgegenüber stehen massiv gestiegene Prämien bei der Berufshaftpflicht. Allein in den Jahren von 2009 bis 2012 sind die Haftpflichtprämien um durchschnittlich 70 Prozent gestiegen. Dass sich einige Hebammen und Ärzte mittlerweile in Österreich versichern, könne auf Dauer auch keine Lösung sein. Demzufolge ziehen sich in den letzten Jahren immer mehr Hebammen aus der Geburtshilfe zurück, so dass in einigen Regionen bereits eine massive Unterversorgung zu verzeichnen ist. Ähnlich gestaltet sich die Situation auch hier bei uns. Die angekündigte Schließung der Geburtenstation im Wertinger Krankenhaus bedeutet für Schwangere, dass sie künftig weite Wege nach Donauwörth oder nach Augsburg in Kauf nehmen müssen und die Versorgungslage vor Ort sich verschlechtert. Dabei gehöre Geburtshilfe zur Grundversorgung, so die Neu-Ulmer Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz. Zum Schutz von Mutter und Kind müsse vielmehr eine gute dezentrale Grundversorgung angestrebt werden. Gerade Bayern sei als Flächenland auf die Geburtshilfe angewiesen. Grünen Kreisvorsitzende Bettina Merkl-Zierer fordert daher von der Staatsregierung mehr Engagement zur Rettung des Berufsstands. Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt einen unerlässlichen Beitrag bei der Betreuung und Beratung werdender Mütter und Väter. Dies müsse auch in die Verhandlungen zwischen den Krankenversicherungen und den Hebammenverbänden einfließen, um den deutlichen Rückgang der in der Geburtshilfe am Kreißbett tätigen Hebammen, endlich zu stoppen.]]> Fri, 11 May 2012 10:23:00 +0200 http://www.gruene-dillingen.de/news_dillingen.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3471 Im Gundelfinger Moos ging es um Erfolge im Naturschutz und um weitere zukunftsfähige politische... Sun, 15 Apr 2012 17:19:00 +0200